Die Untiefen des Markenrechts - Frank Tyra beim 90. Unternehmerstammtisch Laim

Das nationale, das europäische und erst recht das internationale Markenrecht ist ein Labyrinth voller Fettnäpfchen und gerade als klein- und mittelständischer Unternehmer läuft man ständig in Gefahr, in gleich mehrere davon hineinzutreten. Und wenn das passiert, flattert meist schon die erste Abmahnung im Haus.

Was es aber auch alles gibt: Wortmarken, Wort-/Bildmarken, 3D-Marken, Farbmarken, Klangmarken, Positions-Marken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken und noch ein paar andere – das alles ggf. noch territorial begrenzt oder international geltend, flankiert von Gesetzestexten anderer Länder, die u.U. eine ganz andere Rechtsauffassung zu diesem Thema haben. Und wenn ich mit einem Unternehmen an den Start gehe, aber auch wenn ich schon jahrelang am Markt bin, muss ich all das beachten. Ein ganzes Stück komplizierter wird es noch einmal, wenn ich eigene Kennzeichen beim DPMA oder international eintragen möchte – das ist ohne juristische Hilfe kaum noch machbar, auch wenn diverse Recherchemöglichkeiten beispielsweise bei den IHK oder dem Deutschen Patent- und Markenamt angeboten werden. Klar, dass sich da bei einigen Unternehmern, Selbstständigen und Freiberuflern die Nackenhaare aufstellen.

Licht ins Dunkel des Markenrechts brachte Rechtsanwalt Frank Tyra beim gut besuchten 90. Unternehmerstammtisch, der am Donnerstagabend im Schmankerlwirt stattfand. Tyra verstand es, ein hochkomplexes Thema allgemeinverständlich aufzubereiten und die Teilnehmer des Stammtisches für die juristischen Untiefen des Markenrechts zu sensibilisieren – auch mit Fakten, die man im ersten Augenblick gar nicht dem Markenrecht zuordnen würde, denn: Man braucht keine eingetragene Marke, um Inhaber von Markenrechten zu sein.

Was ist also zu tun, worauf muss ich achten, um niemandem markenrechtlich auf die Füße zu treten? Als Unternehmer solltest Du Dir zunächst darüber im Klaren sein, dass das Markenrecht dazu dient, die Marken Deines, aber eben auch anderer Unternehmen zu schützen. Eine Verletzung fremder Markenrechte kann zu rechtlichen Konsequenzen führen, die sich nicht nur in erheblichen Kosten, sondern auch in einem erheblichen Imageschaden für Deine Firma niederschlagen können. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie gerade als Kleinunternehmer beachten sollten:

• Überprüfe vor der Einführung einer neuen Marke, ob die bereits von einem anderen Unternehmen registriert wurde. Du kannst das über eine Markenrecherche bei der zuständigen Markenbehörde oder über professionelle Markenrecherche-Dienstleister tun.
• Vermeide es, die Marke eines anderen Unternehmens zu kopieren oder auch nur nachzuahmen, um Verwechslungen zu vermeiden. Die Auslegungen bei einem Rechtsstreit sind hier manchmal sehr weit gefasst. Dies gilt auch für ähnliche Schreibweisen, Abkürzungen oder ähnliches Aussehen etwa bei Wort-/Bild- oder Bildmarken.
• Lass es einfach sein, die Marke eines anderen Unternehmens in Deiner Werbung, auf Deiner Website oder in anderen Marketingmaterialien zu verwenden, jedenfalls nicht, wenn Dir die ausdrückliche Genehmigung des Markeninhabers nicht schriftlich vorliegt – Stichwort: „Referenzen“.
• Sei Dir bewusst, dass Marken auch in ähnlichen oder verwandten Branchen geschützt sein können. Wenn Du also beispielsweise eine Marke für Deine „Schuhfirma“ registrieren lassen möchtest, solltest Du auch Markenrecherche in anderen Branchen durchführen, um sicherzustellen, dass Du keine bereits registrierten Marken oder angestammte Rechte Dritter verletzt.
• Wenn Du feststellst, dass Du gegen die Markenrechte eines anderen Unternehmens verstoßen hast, solltest Du schnell handeln, um den Schaden zu begrenzen und um mögliche rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Das wären zum Beispiel die Einstellung der Nutzung der betreffenden Marke, die Vernichtung von entsprechenden Produkten und gegebenenfalls die Zahlung von empfindlichem Schadensersatz.

Um sicherzugehen, dass keine Rechte Dritter tangiert werden, sollte insbesondere bei Unternehmensgründungen ein Fachanwalt für Markenrecht konsultiert werden, um sicherzustellen, dass Deine Markenstrategie den geltenden Gesetzen entspricht und Du keine fremden Markenrechte verletzt. Du legst ja auch Deine Steuern und Deine Versicherungen in die Hände von Fachleuten. Und das, obwohl die Kosten eines Markenrechtsstreits um ein Vielfaches über den Kosten eines Steuerberaters oder eines Versicherungsspezialisten liegen. Ganz besonders, wenn der Rechtsstreit auf internationaler Ebene geführt – dann reden wir über die Vernichtung der Existenz eines Unternehmens.

Insgesamt war der 90. Unternehmerstammtisch prall gefüllt mit fundierten Informationen, die natürlich auch die eine oder andere Frage provoziert haben, sodass nach dem obligatorischen Schnitzel noch fast bis Mitternacht weiterdiskutiert wurde. Die Folien zum Stammtisch kannst Du Dir im PDF-Format hier herunterladen. Übrigens: Ganz besonders haben wir uns über die vielen neuen Gesichter gefreut, aber auch über die Stammtischler, die wir in „Vor-Corona-Zeiten“ das letzte Mal gesehen haben, schön, dass Ihr wieder mit dabei gewesen seid!

Der nächste Stammtisch findet vsl. am 27. April statt – natürlich wieder mit einem spannenden Business-Thema. Wir würden uns freuen, Dich auch zu diesem Termin wieder begrüßen zu dürfen. Bitte melde Dich doch rechtzeitig und verbindlich an, damit wir planen können, danke!

Eingetragen am 31.03.2023

Termine im ASZ Kleinhadern-Blumenau

Sozialer Mittagstisch im ASZ-Kleinhadern – noch Plätze frei
Unser sozialer Mittagstisch findet von Montag bis Freitag statt. Bei interessanten Gesprächen in netter Runde schmeckt das Mittagessen gleich viel besser! Der Preis beträgt 6,90 Euro pro Mahlzeit und beinhaltet Suppe, Hauptgericht und Dessert. Bei geringem Einkommen ist eine Ermäßigung bzw. kostenloses Mittagessen möglich. Weitere Infos unter 580 34 76

Kleidermarkt im ASZ Kleinhadern findet bereits am 21. April statt
Der beliebte Kleidermarkt im ASZ Kleinhadern-Blumenau findet bereits eine Woche früher statt. Das neue Datum ist der 21. April ab 13.00 Uhr. Es gibt auch eine exklusive Boutique-Ecke. Die Cafeteria hat für Ihr leibliches Wohl geöffnet. Weitere Infos unter 580 34 76

Offene Cafeteria jeden Dienstag im ASZ Kleinhadern
Sie möchten sich gern mit Gleichgesinnten auf einen guten Kaffee und selbstgemachten Kuchen treffen oder Ihr Lieblingsspiel spielen? Jeden Dienstag von 14.00 bis 16.30 Uhr öffnet das ASZ Kleinhadern-Blumenau seine Türen für die offene Cafeteria. Weitere Infos unter 580 34 76


Eingetragen am 28.03.2023
Quelle: ASZ Kleinhadern-Blumenau

Neues Angebot: SAVE im Bezirk Hadern!

„Senior*innen aufsuchen im Stadtteil durch Expert*innen“ – so lautet der Auftrag für unsere neue Kollegin Susanne Pütz. Sie wird im ganzen Einzugsbereich unseres ASZ (Kleinhadern, Blumenau, Großhadern und Neuhadern) auf der Straße unterwegs sein und mit älteren Menschen ins Gespräch kommen. Sie informiert über Angebote und Unterstützungsmöglichkeiten, hört aber auch Ihre Anliegen und Nöte. Sie ist offen für alle Themen, die die älteren Mitbürger*innen bewegen, seien es finanzielle Schieflagen, Themen der Vorsorge oder der Wunsch nach Kontakten und Geselligkeit.

Susanne Pütz wird dienstags, mittwochs und donnerstags auf verschiedenen Routen zu Fuß oder mit dem Fahrrad vor Ort ansprechbar sein.

Bei Fragen oder für eine Kontaktaufnahme wenden Sie sich bitte an Susanne Pütz, Tel. 580 34 76


Eingetragen am 23.03.2023
Quelle: ASZ Kleinhadern-Blumenau

[Anzeige] Gutscheinbuch.de Schlemmerblock München & Umgebung

LAIM-online verlost wieder einige Exemplare

Für strahlende Gesichter sorgt alljährlich der "Gutscheinbuch.de Schlemmerblock München & Umgebung". Denn mit dem Gastronomie- und Freizeitführer voller 2:1-Gutscheine kommt wirklich jeder auf seine Kosten – egal ob Genießer, Adrenalin-Junkie, Wellness-Jünger oder Kultur-Fan. Jetzt erhältlich für 44.90 Euro!

Regionale Highlights und Geheimtipps nach dem 2:1-Prinzip
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Entdecken, genießen und sparen in und um München! Eine Übersicht über die teilnehmenden Restaurants finden Sie unter www.gutscheinbuch.de.

Extra-Geschenk für noch mehr Genuss
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3 Exemplare der begehrten Broschüre gibt es wieder bei LAIM-online zu gewinnen. Einfach ein Like für LAIM-online auf unserer Facebook-Page hinterlassen und schon sind Sie in der Lostrommel - die Gewinner werden im April bekannt gegeben!



Eingetragen am 22.03.2023

Hat da jemand den Stöpsel gezogen?

Das Wasser des vertrauten Hundesees an der Goteboldstraße vor der Unterführung der A 99 ist bis auf eine klägliche Pfütze weg - einfach verschwunden! Wurden da um den See im Westen Münchens nicht oft die vierbeinigen Lieblinge ausgeführt, durften bei Laune auch eine Runde schwimmen? Und jetzt ist der See plötzlich nicht mehr da. Hat da jemand, wie bei einer Badewanne, den Stöpsel gezogen?

Zwar ist berichtet worden, dass es ein schneearmer Winter war, mit insgesamt wenig Niederschlägen, dass Skipisten künstlich beschneit werden mussten, es eine sogenannte Wintertrockenheit gegeben hatte und der Grundwasserspiegel zurückging. Aber der unmittelbare Anblick auf den trockenen Seegrund wirkt einfach verstörend! Sind das Anzeichen der Klimaerwärmung?

Hatten wir den Wert unseres Wassers unterschätzt, weil wir es für selbstverständlich hielten, dass einfach genügend vorhanden war? Dass wir einfach nur den Wasserhahn aufdrehen brauchten? Was soll werden, wenn die Trockenheit zunimmt?
Müssten wir nicht rechtzeitig Vorsorge treffen? Statt das Niederschlagswasser schnell ab- und weiterzuleiten, es stattdessen in der Fläche zurückzuhalten, z.B. durch Polder? Damit wäre auch dem Hochwasserschutz gedient. Oder damit vorsorgen, dass (sinnloser) Verbrauch begrenzt wird?

Große Getränkekonzerne bemühen sich schon seit längerem um zusätzliche Wasser- und Brunnenrechte, um ihre Produktion auch für die Zukunft zu sichern.

Kürzlich wurde aus Malawi (Südostafrika) berichtet: Der Zyklon (Tropensturm) Freddy war der langanhaltendste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Er brachte in kurzer Zeit die Niederschlagsmenge eines halben Jahres und verursachte mit Überflutungen hunderte von Todesopfern.

Foto / Text: W. Brandl


Eingetragen am 20.03.2023

Veranstaltungen im ASZ Kleinhadern-Blumenau

Sozialer Mittagstisch im ASZ Kleinhadern – noch Plätze frei
Unser sozialer Mittagstisch findet von Montag bis Freitag statt. Bei interessanten Gesprächen in netter Runde schmeckt das Mittagessen gleich viel besser! Der Preis beträgt 6,90 Euro pro Mahlzeit und beinhaltet Suppe, Hauptgericht und Dessert. Bei geringem Einkommen ist eine Ermäßigung bzw. kostenloses Mittagessen möglich. Weitere Infos unter 580 34 76

Weißwurstfrühstück am 22. März im ASZ Kleinhadern
Wir treffen uns zum gemeinsamen Weißwurstfrühstück. Zusammen lassen wir es uns an diesem Vormittag auf bayerische Art richtig gut gehen und kultivieren die Tradition des Weißwurstfrühstücks vor dem Mittagsläuten. Termin: 22. März, 9:30h. Eintritt frei, Kosten für Verzehr. Weitere Infos und Anmeldung unter Tel. 580 34 76

ASZ-Außensprechstunden in Großhadern
Um die älteren Menschen in Hadern südlich der Autobahn besser zu erreichen und bei ihren Anliegen unterstützen zu können, bietet das ASZ regelmäßig zwei Außensprechstunden am Haderner Stern und in Großhadern an:
Am Montag, 27.03.2023 im Stadtteilkulturzentrum Guardini90 (Haderner Stern).
Am Montag, 24.04.2023 im Margarete-von-Siemens-Haus (Heiglhofstraße 54, Erdgeschoß, App. 009).
Die Termine finden nach Voranmeldung unter 580 34 76 montags von 15.00 - 17.00 Uhr statt.

Demenzvortrag am 28. März im ASZ Kleinhadern
Eine Demenzerkrankung bedeutet nicht nur einen Verlust geistiger Fähigkeiten, sondern beeinträchtigt die Wahrnehmung und das Erleben der Erkrankten. Es ist hilfreich zu erfahren, wie die Betroffenen sich selbst und ihre Umwelt wahrnehmen. Aus dieser Perspektive können wir lernen, uns besser einzufühlen und angemessener zu reagieren. In Kooperation mit der Alzheimer-Gesellschaft München. Eintritt frei, Kosten Verzehr, Anmeldung unter Tel. 580 34 76

Hofkonzert am 30. März im ASZ Kleinhadern
Das ASZ Kleinhadern-Blumenau lädt am 30. März um 14:30h zum 5. Hofkonzert ein. Eintritt frei, Anmeldung unter Tel. 580 34 76. In Kooperation mit der Stiftung “Gute Tat” und dem Freiwilligenzentrum München-Süd.

Eingetragen am 18.03.2023
Quelle: ASZ Kleinhadern-Blumenau

Verkehrsunfall zwischen Pkw und Motorradfahrer - eine Person schwer verletzt

Laim: Am Dienstag, 14.03.2023, gegen 07:15 Uhr, fuhr ein 40-Jähriger mit Wohnsitz in München mit einem Hyundai Pkw auf der Fürstenrieder Straße stadteinwärts.

Zeitgleich fuhr ein 50-Jähriger mit Wohnsitz im Landkreis München mit einem Piaggio Kraftrad links neben dem 40-Jährigen auf der Fürstenrieder Straße.

Als der 40-Jährige auf die linke Spur wechselte, kam es zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Hierbei stürzte der Motorradfahrer auf die Fahrbahn und verletzte sich schwer. Er kam mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus. Der Pkw-Fahrer blieb unverletzt.

An den Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von mehreren Tausend Euro.

Die Unfallaufnahme erfolgte durch die Münchner Verkehrspolizei. Diese dauerte ca. eine Stunde. Im Rahmen der Unfallaufnahme wurde auch zweitweise die Fürstenrieder Straße gesperrt und der Verkehr abgeleitet. Es kam hier zu mäßigen Verkehrsbehinderungen.

Eingetragen am 16.03.2023
Quelle: Polizeipräsidium München

Schön, wenn man sich trifft

Der Sonntags-Mittagstisch des Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau feiert 10-jähriges Jubiläum

Rund 23 Ehrenamtliche hat das Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau. Sie gestalten Feste und Feiern mit, helfen beim Sozialen Mittagstisch und unterstützen in vielen weiteren Bereichen.

Einer dieser freiwilligen Helfer ist Johann Wolfram. Der 71-Jährige hatte 2011 eine Gehirnblutung, die ihn mitten aus seinem Arbeitsleben riss und in den Rollstuhl zwang. Plötzlich schwerbehindert und nur noch eingeschränkt beweglich, wollte er dennoch nicht isoliert und ohne soziale Kontakte bleiben. Von seinem Bruder wurde er auf den Mittagstisch im ASZ hingewiesen und bald war er in der Alpenveilchenstraße 42 regelmäßiger Gast und fand auch Gefallen am abwechslungsreichen Programm des Seniorenzentrums.

Johann Wolfram richtete sich so gut wie möglich in seinem neuen Leben ein – was ihm aber fehlte, war eine Aufgabe. Als er gefragt wurde, ob er nicht ehrenamtlich im ASZ mitarbeiten wolle, sagte er gerne zu. So geht der Wochenend-Mittagstisch des ASZ auf seine Initiative zurück. Er habe von den Senior*innen oft gehört, dass sie froh sind, unter der Woche Ansprache und Kontakt zu haben. Sie hätten aber auch darüber geklagt, dass sie oft das ganze Wochenende allein seien. “Da habe ich vorgeschlagen, dass wir einmal im Monat am Sonntag zusammen mittags zum Essen gehen.”

Zehn Jahre ist das inzwischen her – und der Stammtisch findet mittlerweile sogar zweimal monatlich in einem Gasthaus statt. Er ist zu einer erfolgreichen und beliebten Institution geworden. “Zwischen 15 und 20 Leute sind meist dabei” erzählt Johann Wolfram. “Es ist einfach schön, wenn man sich trifft!”. Er nimmt die Anmeldungen entgegen, reserviert die Plätze im Lokal und freut sich immer sehr, wenn wieder einmal ein neues Gesicht auftaucht.

10-jährige Jubiläumsfeier Anfang März
Inzwischen gibt es diesen ASZ-Stammtisch tatsächlich schon seit 10 Jahren. Anfang März wurde dieses Jubiläum in der ASZ-Cafeteria gebührend mit vielen Gästen gefeiert. Herr Wolfram war sichtlich gerührt über die Ehre und den Dank, die ihm durch die ASZ-Einrichtungsleitung, Melanie Weindl, zu Teil wurde. Hoffentlich wird das regelmäßige, sonntägliche Treffen im Gasthaus weitere zehn Jahre von Johann Wolfram mit so viel Herzblut und Engagement organisiert.

Kostenloser Sozialer Mittagstisch im ASZ, wenn bestimmt Voraussetzungen erfüllt sind
Was den Mittagstisch betrifft, der fünfmal die Woche – von Montag bis Freitag – im ASZ Kleinhadern-Blumenau angeboten wird, so wird er von den Senior*innen im Viertel sehr gut angenommen. “Wir geben 20 bis 25 Essen täglich von Montag bis Freitag im ASZ aus. Die Mahlzeiten werden im Münchenstift-Haus St. Josef frisch gekocht und täglich ins ASZ geliefert” erläutert ASZ-Leiterin Melanie Weindl. “Für Menschen, deren Einkommen eine bestimmte Grenze nicht überschreitet, kann bis zu fünfmal wöchentlich kostenlos ein Mittagessen im ASZ angeboten werden. Es muss sich niemand scheuen, zu uns zu kommen und uns vertraulich anzusprechen.”

Foto: Steffen Marquordt


Eingetragen am 15.03.2023
Quelle: ASZ Kleinhadern-Blumenau